Die Grünen Vorarlberg   

kurz & bündig
Aktuelles aus der grünen
Landtags- und Regierungsarbeit



    

    

Ausgabe 001
vom 19. November 2014




1


Kinderbetreuung


2


Stimmzettel


3


Heizkostenzuschuss





Editorial



Werte Leserinnen und Leser,

erstmalig verschicken wir aus dem Grünen Landtagsklub heute mit "kurz & bündig" einen elektronischen Rundbrief mit dem wir wir euch / Sie zeitnah und kurz über aktuelle landespolitische Fragen informieren möchten. Dabei geht es insbesondere um unsere Positionen und unser Abstimmungsverhalten im Landtag und in der Landesregierung.

Ich hoffe, diese Aussendung erweist sich als hilfreich und stößt auf dein / Ihr Interesse. Wer diesen Rundbrief, der voraussichtlich zweimal im Monat versandt wird, nicht bekommen möchte, kann ihn unter vorarlberg@gruene.at jederzeit abbestellen.

Mit den besten Wünschen aus dem Vorarlberger Landhaus,

Adi Gross,
Klubobmann der Grünen Vorarlberg







LAbg.
Vahide Aydın


Familiensprecherin
der Grünen Vorarlberg

vahide.aydin@gruene.at


1


Kinderbetreuung


Drei Forderungen kommen von den Oppositionsparteien:

  1. Kostenfreie Kinderbetreuung (SPÖ)
  2. Vereinheitlichung der äußerst unterschiedlichen Elterntarife.
  3. Verfolgt die Regierung eine angebots- oder eine bedarfsorientierte Kinderbetreuungspolitik (FPÖ)?

Grüne Position:

  1. Die Elternbeiträge sollen gestaffelt und für armutsgefährdete Familien kostenfrei sein. Wer es sich leisten kann, soll einen Beitrag zahlen.
  2. Die Tarife der Gemeinden werden harmonisiert. Im Herbst 2015 wird ein Modell vorliegen.
  3. Wir halten an der Angebotsorientierung fest. Für dessen Ausbau stehen bis 2017 über 21 Mio. Euro zur Verfügung.


» mehr dazu hier und hier ...








LAbg.
Adi Gross


Klubobmann
der Grünen Vorarlberg

adi.gross@gruene.at


2


Stimmzettel


Wir Grüne bleiben dabei: für die Gemeindevertretungs- und die Bürgermeisterwahl muss es zwei getrennte Stimmzettel geben.

Die rechtliche Abklärung hat jedoch zweifelsfrei und unwidersprochen ergeben, dass ein allfälliger Beschluss für die kommende Gemeindewahl in einem ordentlichen Verfahren nicht mehr wirksam werden könnte. Daher haben wir mit der ÖVP im Rahmen der Koalitionsgespräche vereinbart, den zweiten Stimmzettel im Zuge der anstehenden Reform des Gemeindegesetzes zu diskutieren. Der ÖVP-Klubobmann hat kürzlich signalisiert, dass er sich vorstellen kann, mit unserer Forderung mitzugehen.


» mehr dazu ...








LAbg.
Adi Gross


Energiesprecher
der Grünen Vorarlberg

adi.gross@gruene.at


3


Heizkostenzuschuss


Der Heizkostenzuschuss ist auf Initiative der Grünen vor Kurzem um 20 Euro erhöht worden. Inzwischen sind bereits hunderte von Anträgen abgewickelt worden. Deswegen macht es auch wenig Sinn, jetzt eine andere Justierung für diesen Winter festzulegen.

Heizöl (als Leitsubstanz) ist derzeit um 2,2% teurer als zum Zeitpunkt der letzten Zuschusserhöhung im Herbst 2008.

Der Heizkostenzuschuss hat weniger den Charakter einer differenzierten Energiebeihilfe als einer Sozialbeihilfe für Menschen mit geringem Einkommen. Er wird daher weiterentwickelt und entweder in andere Sozialleistungen und / oder in ein Maßnahmenprogramm zur Reduktion der Heizkosten integriert.


» mehr dazu ...








Editorial




Mit diesem elektronischen Rundbrief möchten wir euch / Sie zeitnah und kurz über aktuelle landespolitische Fragen, insbesondere über unsere Positionen und unser Abstimmungsverhalten im Landtag und in der Landesregierung informieren.

Ausführlichere Berichte sind unserer Website und der GrüneWoche zu entnehmen.

Sollten Sie diese Aussendung dennoch als Belästigung empfinden, können Sie sie mit einem kurzen Mail an vorarlberg@gruene.at einfach abbestellen.


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landtagsklub.vbg@gruene.at

vorarlberg.gruene.at

++43 (0) 5574 511-31405 - Fax-DW 31495

Für den Inhalt verantwortlich:
Adi Gross, Klubobmann der Grünen im Vorarlberger Landtag